SPD verirrt sich im Fortschrittsglauben

Die „Ein-Personen-Versorger-Ehe“ wird von Ehepaaren gewählt, die ihre Kinder nicht ausschließlich in öffentliche Erziehungseinrichtungen abgeben wollen, sondern denen die Erziehung in der Familie so wichtig ist, dass ein Elternteil zumindest für die Zeit der Kindererziehung auf die Ausübung eines Erwerbsberufs verzichtet. Dies ist das gute Recht der Eltern (vgl. Art. 6 des Grundgesetzes) und entzieht sich der Einmischung und der Regelung von staatlicher Seite. Es zeugt nur von Intoleranz, wenn die SPD Eltern mit Kindern das von ihr bevorzugte Familienmodell durch finanzielle Daumenschrauben aufzwingen will.

Das Bundesverfassungsgericht hatte bereits vor vielen Jahren das Splittingmodell für eine angemessene Form der Besteuerung von Ehegatten unter dem Aspekt einer gerechten Besteuerung erklärt. Wenn nun die SPD einen neuerlichen Versuch macht, diese verfassungsrechtlich gebotene Form der Besteuerung des Gesamteinkommens der Ehegatten aus den Angeln zu heben, kündigt sie den Grundkonsens in unserer Gesellschaft über die besondere Schutzwürdigkeit von Ehe und Familie auf.

Tatsache ist, dass das Ehegattensplitting zum größten Teil von Familien in Anspruch genommen wird, in denen Kinder erzogen werden. Wenn die SPD nun meint, in einem sog. „Fortschrittsprogramm“ das Ehegattensplitting abschaffen zu können, dann ist das in Wahrheit eine Position, die den echten Forschritt unserer Gesellschaft zu einer humanen, familien- und kinderbejahenden Gesellschaft verhindert und nicht fördert.

Verabschiedet vom geschäftsführenden Vorstand des Diözesanrates
der Katholiken im Bistum Augsburg am 13. Januar 2011